Schlagwort-Archiv: Zwangsgebühren

GEZ‐Skandalurteil: Karlsruhe hat endgültig fertig!

»Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand«, sagt der Volksmund und heute hat sich wieder einmal gezeigt: Die Wege des Herrn sind mindestens so unergründlich wie die Gedankengänge deutscher Verfassungsrichter.

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Karlsruhe urteilt: Fällt jetzt die GEZ?

Erinnert sich noch jemand an die Zeiten, als »Karlsruhe« für das Korrektiv stand, das die aberwitzigen Ideen und verfassungswidrigen Gesetze irrlichternder Politiker einkassiert hat? Gefühlt lange, sehr lange, ist es her. Aber man darf die Hoffnung nie aufgeben. Der 15. und 16. Mai 2018 könnten als zwei denkwürdige Tage in die bundesdeutsche Rechtsgeschichte eingehen.

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Schicksalsdatum 4. März: #NoBillag Kippt die Schweizer »GEZ«? (1/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD‐Mitglieder‐Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die …

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Ihr seid Fake‐News, Deutschlandfunk!

In Frankreich ist ein nicht geringer Anteil der Arbeiter und Angestellten zum Front National übergelaufen, und auch in Deutschland neigen Menschen mit niedrigen Einkommen und Verlustängsten einer Studie zufolge mehr als andere Bevölkerungsgruppen dazu, AfD zu wählen. Welche Studie? Bisher führten alle Studien, die genau diesen erhofften Zusammenhang finden sollten, zum selben ernüchternden Ergebnis: AfD‐Wähler …

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