Demotermine 22.10.–28.10.2018

Von AfD bis Zukunft Heimat ist diese Woche wieder viel Schönes dabei in Berlin, Binz, Bischofsheim, Bremen, Chemnitz, Cottbus, Dieburg, Dresden, Frankfurt am Main, Friedberg, Halle (Saale), Hamburg, Kemnitz, München, Neubrandenburg, Radevormwald, Taunusstein, Wartenberg, Wien, Wiesbaden, Zwickau. Und natürlich die Landtagswahl in Hessen!

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Verwählt? »Ja, mei!«

Die Bayern haben ihren Urnengang gestern erfolgreich absolviert und lassen damit den Rest der Republik teilweise etwas ratlos zurück. So ging es mir im ersten Moment auch. Der Versuch einer Deutung dieses rätselhaften Landes.

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Demotermine 08.10.–14.10.2018

Jede Menge Termine in Baunatal, Berlin, Dresden, Guben, Halle (Saale), Hirschaid, Hofheim, Ichenhausen, Neustadt‐Glewe, Penig, Schweinfurt, Schwerin und Solingen. Den krönenden Abschluss bildet natürlich die Landtagswahl in Bayern! Das wird spannend, holt euch schon mal…

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Schicksalsdatum 4. März: Keine Festung Europa ohne Italien! (3/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD‐Mitglieder‐Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die Schweizer dürfen (oh süßer Luxus!) über die Abschaffung ihrer Rundfunk‐Zwangsgebühren abstimmen. Drei Fragezeichen für Europa. Teil 3 von 3.

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Ist Weibsvolk anwesend?

Im neu gewählten Landtag ist der Frauenanteil von 31,4 auf knapp 28,5 Prozent gesunken. […] Der Frauenanteil der CDU etwa sank von 25,5 auf 18 Prozent, obwohl CDU‐Spitzenkandidat Althusmann im Wahlkampf angekündigt hatte, im Falle eines Wahlsieges die Hälfte seines Kabinetts mit Frauen zu besetzen.

Interessant, worüber sich manche Zeitgenossen Gedanken machen. Ich bin eine Frau und mich interessiert vor allem, welche Parteien im Landtag vertreten sind. Mit oder ohne Regel ist egal. Ging es nicht ursprünglich darum in der Politik? Davon abgesehen: Da hat jemand »Gleichberechtigung« nicht verstanden:

Wenn beispielsweise 85 Prozent Frauen gewählt wurden und weniger als 50 Prozent im Kabinett landen, dann könnte das ein Hinweis auf Diskriminierung sein. Könnte, muss nicht. Wenn überhaupt nur 15 Prozent ein Mandat erringen und 50 Prozent ins Kabinett einziehen — dann ist es ganz sicher Diskriminierung. Und Schwachsinn obendrein.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/live169643811/Schlafwagen-Wahlkampf-In-der-CDU-waechst-der-Unmut.html

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Zwei Wahlen, ein Ergebnis (oder so)

Es ist jetzt Sonntag Abend (20:00 Uhr) und wir waten noch knietief im Prognosensumpf, aber erste Trends zeichnen sich bereits relativ sicher ab. Kein schlechter Zeitpunkt für eine erste Bilanz, einen vorsichtigen Blick auf potentielle Koalitionen, für Sekt, Schadenfreude und den ganzen Kram. Das Wichtigste zuerst:

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Demokratiefeind Nr. 1

Mit Blick auf die Bundestagswahl unterstrich Steinmeier: Nicht alle, die sich von den etablierten Parteien abgewendet hätten, seien Feinde der Demokratie. »Aber sie alle fehlen der Demokratie.«

Sie fehlen doch nicht. Sie haben sich lediglich anderen demokratischen Parteien zugewendet. Das ist der Witz an einer Demokratie: man darf wählen, wie einem grad so zumute ist. Und gewählt haben zusätzlich mehr als eine Million Menschen, die ohne Alternative der Demokratie als »Nichtwähler« abhanden gekommen wären. Das ist ein wunderbarer Erfolg! Und es ist ein klares Signal gegen die Feinde der Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, gegen die Merkels und Steinmeiers, gegen Maas, Kahane und andere etablierte Grundgesetzverächter. Darüber muss sich das deutsche Volk sicher nicht von einem aufgeblasenen Hetzer belehren lassen, der gerade mal von 931 Menschen »gewählt« wurde. Heute ist unser »Einheiztag«. Ab sofort ganzjährig!

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-einheitsfeier-101.html

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