Schlagwort-Archiv: Karlsruhe

Demotermine 03.09.–09.09.2018

Chemnitz kommt nicht zur Ruhe, Hamburg wagt einen Neuanfang, PEGIDA und »KEINE Drogen in Dresden!« laufen wieder jede Woche, der nächste Frauenmarsch (diesmal in München) zeichnet sich bereits am Horizont ab — und viele, viele Termine dazwischen. Was soll ich sagen? Da sind sie:

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GEZ‐Skandalurteil: Karlsruhe hat endgültig fertig!

»Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand«, sagt der Volksmund und heute hat sich wieder einmal gezeigt: Die Wege des Herrn sind mindestens so unergründlich wie die Gedankengänge deutscher Verfassungsrichter.

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Karlsruhe urteilt: Fällt jetzt die GEZ?

Erinnert sich noch jemand an die Zeiten, als »Karlsruhe« für das Korrektiv stand, das die aberwitzigen Ideen und verfassungswidrigen Gesetze irrlichternder Politiker einkassiert hat? Gefühlt lange, sehr lange, ist es her. Aber man darf die Hoffnung nie aufgeben. Der 15. und 16. Mai 2018 könnten als zwei denkwürdige Tage in die bundesdeutsche Rechtsgeschichte eingehen.

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