Razzien bei der IBÖ #HeimatLiebeIstKeinVerbrechen

Am Freitag wurden in Österreich mehrere Büros und Privatwohnungen von leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung durchsucht, deren Konto bei einer ungarischen Bank unter dubiosen Umständen gekündigt. Diese drastischen Maßnahmen wirken angesichts des friedlichen Aktivismus der IB grundsätzlich schon befremdlich, werfen aber speziell im Kontext der politischen Verhältnisse in Ungarn und Österreich besonders viele Fragezeichen auf. Was ist da los?

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Befremdlich: Die »Erklärung 2018« unter Eigenbeschuss

Dass ein politisch nicht korrektes Aufbegehren Intellektueller die üblichen Verdächtigen schwer triggern würde, hat sicher niemanden überrascht. Und so setzt der erwartungsmäße Beißreflex nicht nur in der Stromlinienpresse ein, mal mit schauriger Musik unterlegt, mal nur neutrales Unverständnis heuchelnd (da muss dann natürlich »illegale Masseneinwanderung« von Gänsefüßchen eingerahmt werden, ganz so, als ginge es hier um den »Klimawandel« oder den »Osterhasen«). So weit, so wenig spannend. Aber warum heult nun ausgerechnet der Cicero mit den Wölfen?

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Hexenjagd: »Wie viel AfD steckt im Lehrer Ihres Kindes?«

»Ein Lehrer, der die EU überflüssig, Hitler nicht so schlimm und Flüchtlinge lästig findet — kommt Ihnen das bekannt vor?« — Mal überlegen. Hmmm. Nö. Allerdings fallen mit spontan ein paar Lehrer ein, welche die EU für die tollste Erfindung seit geschnittenem Brot, den Kommunismus und den Islam für total missverstanden, »Flüchtlinge« für Flüchtlinge, sowie Kohlenstoffdioxid für so eine Art Giftgas halten. Und die mit dem Durchzählen der Geschlechter noch nicht ganz fertig sind. Diese Liste ließe sich endlos fortführen. Dagegen scheint es leider kein Mittel zu geben. Aber dagegen: »Es gibt einen Weg, wie Schulen mit Rechtspopulisten umgehen könnten.« [1] Das wird anstrengend, holt euch schon mal ein Käseschnittchen und koffeinfreien Kaffee.

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Der Verfassungsschutz als Wahlkampf‐Waffe gegen die AfD

»Das Bundesamt und die Landesämter des Verfassungsschutzes sind sich offenbar nicht einig darüber, ob die AfD überwacht werden sollte. Dabei gibt es eine Analyse aus Bayern, die ein Gefahrenpotenzial sieht«, berichtet die Deutsche Welle. [1] Ein Glück, dass in Bayern keine Wahlen vor der Tür stehen, wie würde das jetzt aussehen? Oh, warte mal…

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Wie der ARD‐Faktenerfinder gegen #120db hetzt

Der ARD-»Faktenfinder« im Fakten‐Check, das geht meist nicht gut aus. Er sucht sie zwar, findet aber regelmäßig keine passenden und hilft dann »ein wenig« nach. Und so testet auch heute wieder Karl‐Eduard von Gensing, pardon Patrick Schnitzler, egal, die Systemnutte vom Dienst im Namen der einstmals seriösen Tagesschau sein Glück — und hebt sich prompt einen Bruch: »#MeToo von rechts«. Holt euch schon mal Popcorn.

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Identitäre Bewegung verklagt Innenminister

Die Identitäre Bewegung Deutschland hat am Mittwoch dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Unterlassungsklage zugestellt. Dies sei eine erste Maßnahme, um sich gegen die Beobachtung durch den deutschen Verfassungsschutz zu wehren. […] Die Identitären fordern Innenminister de Maizière dazu auf, „die weitere Beobachtung der Identitären Bewegung einzustellen und die Nennung in den jährlichen Verfassungsschutzberichten zu unterlassen“. Das gleiche gelte auch für die öffentliche Bezeichnung der Identitären Bewegung als „rechtsextrem“.

Das wurde aber auch Zeit. Dem fleißigen Leser dieser Berichte dürfte die ausgesprochene Kargheit an Argumenten kaum entgangen sein, die zudem von an den Haaren herbeigezogener Grütze kaum unterscheidbar sind. Nicht, dass Grütze Haare hätte. Wie dem auch sei, wer an weiteren Informationen interessiert ist und eventuell sogar die Klage unterstützen möchte, findet einen entsprechenden Verweis im hier verlinkten Nachrichten‐Artikel.

Quelle: http://info-direkt.eu/2017/09/29/identitaere-unterlassungsklage-bundesinnenminister/

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