Schlagwort-Archiv: Demokratie

Apr 04 2018

Diagnose: Kann man sich spahn

Die Neuer Zürcher Zeitung erweist dem Ruf der Schweizer Presse als „Westfernsehen für Leseratten“ alle Ehre und lädt den neuen deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn zum Interview. Vielleicht hatte er gehofft, dass er damit in Deutschland keine große Aufmerksamkeit erregt. Nur um sicher zu gehen, dass jene Hoffnung in jedem Fall vergeblich ist, und weil Herr …

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Mrz 28 2018

Hexenjagd: „Wie viel AfD steckt im Lehrer Ihres Kindes?“

„Ein Lehrer, der die EU überflüssig, Hitler nicht so schlimm und Flüchtlinge lästig findet – kommt Ihnen das bekannt vor?“ — Mal überlegen. Hmmm. Nö. Allerdings fallen mit spontan ein paar Lehrer ein, welche die EU für die tollste Erfindung seit geschnittenem Brot, den Kommunismus und den Islam für total missverstanden, „Flüchtlinge“ für Flüchtlinge, sowie …

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Mrz 06 2018

Regierung sucht Volk

Man sollte es nicht beschreien, denn in Berlin bleibt manches unvollendet, aber: Nur sechs Monate nach der Wahl könnte es — falls nicht wieder irgendwas dazwischen kommt — tatsächlich bald eine gewählte (und nicht nur im Amt verbliebene) Regierung geben. Ich schreibe bewusst nicht „neue“, denn das ist sie bis auf personelle Nuancen natürlich nicht. …

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Feb 26 2018

Schicksalsdatum 4. März: #NoBillag Kippt die Schweizer „GEZ“? (1/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD-Mitglieder-Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die …

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Jan 26 2018

Verkehrte Welt: Soros warnt vor Untergang der Zivilisation

Wahrscheinlich sollte man so einen Artikel gar nicht erst lesen, wenn das erste Wort im Zusammenhang mit George Soros „Starinvestor“ lautet. Ich konnte in einem Anflug von Freitagsübermut dennoch nicht widerstehen. War ein Fehler. „Atomkrieg, Klimawandel, mächtige Internetkonzerne: Der Milliardär George Soros hat während des Weltwirtschaftsforums vor einer düsteren Zukunft gewarnt. Auch die CSU kam …

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Jan 22 2018

Augstein: „Volkspartei AfD“

Das Ja zur Großen Koalition war ein Nein zur Zukunft der SPD. Die deutsche Sozialdemokratie hat fertig. Früher war sie die Volkspartei des kleinen Mannes. Den Platz wird die AfD einnehmen. Wer hätte gedacht, dass ich den Tag noch erlebe, an dem ich ausgerechnet Jakob Augstein zustimmen muss… Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-grosse-koalition-das-macht-die-afd-zur-volkspartei-kolumne-a-1189124.html

Dez 20 2017

Lob von der SPD: Die AfD tut der Demokratie gut

„Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. „Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.“ Sicher eine Umgewöhnung für …

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Dez 12 2017

Deutschland im Dezember. Nervig wie immer, nur halt kälter.

Ich mag grad nicht. Eigentlich sollte ich im Bett liegen, eine schöne heiße Tasse Rum mit einem Schuss Tee in der Hand, und vielleicht würde sich sogar diese eher durchschnittliche Erkältung doch noch als tödlicher Virus entpuppen und mich von dem ganzen Elend erlösen. Passiert natürlich nicht, wäre zu einfach. Stattdessen der übliche Wahnsinn, kein …

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Dez 12 2017

Der große Selbstbedienungsladen

Über eine neue Regierung konnten sich die Parteien noch nicht verständigen. Bei einem anderen Punkt waren sich Union, FDP und SPD allerdings schnell einig. […] Wie Bild.de berichtet, haben die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag eingereicht, der das Gehalt der Bundestagsabgeordneten betrifft. Demnach sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten in den kommenden …

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Nov 28 2017

Das leise Ende der Ära Merkel

Über zwei Monate nach der historischen Bundestagswahl haben wir zwar endlich wieder eine echte Opposition im Bundestag, die sogar ihren Gegnern Respekt abnötigt — aber immer noch keine Regierung. Das wird vorerst so bleiben. Merkel muss weg, ist jedoch unverdrossen noch da. Das wird leider, vorerst, auch so bleiben. Wie geht es nun weiter?

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