Schlagwort-Archiv: Bundestag

Apr 04 2018

Diagnose: Kann man sich spahn

Die Neuer Zürcher Zeitung erweist dem Ruf der Schweizer Presse als „Westfernsehen für Leseratten“ alle Ehre und lädt den neuen deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn zum Interview. Vielleicht hatte er gehofft, dass er damit in Deutschland keine große Aufmerksamkeit erregt. Nur um sicher zu gehen, dass jene Hoffnung in jedem Fall vergeblich ist, und weil Herr …

Weiter lesen »

Mrz 06 2018

Regierung sucht Volk

Man sollte es nicht beschreien, denn in Berlin bleibt manches unvollendet, aber: Nur sechs Monate nach der Wahl könnte es — falls nicht wieder irgendwas dazwischen kommt — tatsächlich bald eine gewählte (und nicht nur im Amt verbliebene) Regierung geben. Ich schreibe bewusst nicht „neue“, denn das ist sie bis auf personelle Nuancen natürlich nicht. …

Weiter lesen »

Feb 27 2018

Schicksalsdatum 4. März: Das GroKodil frisst seine Kinder (2/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD-Mitglieder-Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die …

Weiter lesen »

Feb 02 2018

Der kleine Lauschangriff: Die AfD im Bundestag als Hörspiel

Bevor ich euch ins Wochenende entlasse (na ja, seien wir ehrlich, es ist eher der Versuch, mich ins Wochenende zu entlassen), noch eine Empfehlung. Johannes Thiesen, besser bekannt unter dem Namen seines YouTube-Kanals „Philosophy Workout“ [1], hat sich die Mühe gemacht, Bundestagsreden der AfD als Podcast aufzubereiten. Eine tolle Möglichkeit auch für unterwegs, um mal …

Weiter lesen »

Jan 24 2018

Nur Edel-Pöbler für den Rechtsausschuss!

Darf so einer an der Spitze des Rechtsausschusses stehen? Ist der Rechtsausschuss eine Resozialisierungsanlage für Krawall-Abgeordnete? Soll man also darauf hoffen, dass ein Pöbler weniger pöbelt, weil er eine sehr herausgehobene Funktion hat, weil er ein Repräsentant des Rechts ist? […] Das kann nur jemand sein, der für den Geist des Grundgesetzes steht – der …

Weiter lesen »

Jan 19 2018

Bundestag ist sicher: Linke haben keine Kontakte zu Linken.

Generell haben viele Parlamentarier Bedenken gegen eine Beteiligung der AfD an dem Gremium. Mitglieder der Partei haben Kontakte zu Rechten. Einige Abgeordnete befürchten, dass die AfD Details nachrichtendienstlicher Aktivitäten gegen Rechtsextreme an diese weitergeben könnte. Interessante Begründung. Das müsste ja im Umkehrschluß bedeuten, dass die problemlos durchgewunkenen Mitglieder von Grünen, SPD und Linken (!) keine …

Weiter lesen »

Dez 20 2017

Lob von der SPD: Die AfD tut der Demokratie gut

„Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. „Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.“ Sicher eine Umgewöhnung für …

Weiter lesen »

Dez 13 2017

Der unmöglich-mögliche Grenzschutz

Sozialdemokrat Lars Castellucci. Der Antrag sei „schlicht überflüssig“, einen vollständigen Grenzschutz gebe es nämlich nicht. „Wenn wir das machen wollten, dann würden wir eine Mauer hochziehen, … einen Todesstreifen einrichten, und wir würden die Gewehre auf die Leute nach draußen richten.“ Ja, was denn nun? Erst sagt er, es geht nicht, und dann listet er …

Weiter lesen »

Dez 12 2017

Der große Selbstbedienungsladen

Über eine neue Regierung konnten sich die Parteien noch nicht verständigen. Bei einem anderen Punkt waren sich Union, FDP und SPD allerdings schnell einig. […] Wie Bild.de berichtet, haben die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag eingereicht, der das Gehalt der Bundestagsabgeordneten betrifft. Demnach sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten in den kommenden …

Weiter lesen »

Nov 23 2017

Nächste Ausfahrt Weimar: Warum lassen wir Merkel und Steinmeier nicht ohne Bundestag regieren?

„Wie geht es weiter mit Deutschland? Groko, Neuwahlen, doch Jamaika?“, fragt sich der FOCUS und gibt leider auch gleich die falsche Antwort darauf: „Ein Staatsrechtler bringt nun eine erstaunliche Variante ins Spiel: Den Notstands-Artikel 81 im Grundgesetz. Es wäre ein einzigartiger Vorgang – mit viel Macht für den Bundespräsidenten.“ [1] Es gibt so Tage… Aber …

Weiter lesen »

Ältere Beiträge «