Schlagwort-Archiv: Bundestag

Feb 02 2018

Der kleine Lauschangriff: Die AfD im Bundestag als Hörspiel

Bevor ich euch ins Wochenende entlasse (na ja, seien wir ehrlich, es ist eher der Versuch, mich ins Wochenende zu entlassen), noch eine Empfehlung. Johannes Thiesen, besser bekannt unter dem Namen seines YouTube-Kanals „Philosophy Workout“ [1], hat sich die Mühe gemacht, Bundestagsreden der AfD als Podcast aufzubereiten. Eine tolle Möglichkeit auch für unterwegs, um mal …

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Jan 24 2018

Nur Edel-Pöbler für den Rechtsausschuss!

Darf so einer an der Spitze des Rechtsausschusses stehen? Ist der Rechtsausschuss eine Resozialisierungsanlage für Krawall-Abgeordnete? Soll man also darauf hoffen, dass ein Pöbler weniger pöbelt, weil er eine sehr herausgehobene Funktion hat, weil er ein Repräsentant des Rechts ist? […] Das kann nur jemand sein, der für den Geist des Grundgesetzes steht – der …

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Jan 19 2018

Bundestag ist sicher: Linke haben keine Kontakte zu Linken.

Generell haben viele Parlamentarier Bedenken gegen eine Beteiligung der AfD an dem Gremium. Mitglieder der Partei haben Kontakte zu Rechten. Einige Abgeordnete befürchten, dass die AfD Details nachrichtendienstlicher Aktivitäten gegen Rechtsextreme an diese weitergeben könnte. Interessante Begründung. Das müsste ja im Umkehrschluß bedeuten, dass die problemlos durchgewunkenen Mitglieder von Grünen, SPD und Linken (!) keine …

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Dez 20 2017

Lob von der SPD: Die AfD tut der Demokratie gut

„Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. „Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.“ Sicher eine Umgewöhnung für …

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Dez 13 2017

Der unmöglich-mögliche Grenzschutz

Sozialdemokrat Lars Castellucci. Der Antrag sei „schlicht überflüssig“, einen vollständigen Grenzschutz gebe es nämlich nicht. „Wenn wir das machen wollten, dann würden wir eine Mauer hochziehen, … einen Todesstreifen einrichten, und wir würden die Gewehre auf die Leute nach draußen richten.“ Ja, was denn nun? Erst sagt er, es geht nicht, und dann listet er …

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Dez 12 2017

Der große Selbstbedienungsladen

Über eine neue Regierung konnten sich die Parteien noch nicht verständigen. Bei einem anderen Punkt waren sich Union, FDP und SPD allerdings schnell einig. […] Wie Bild.de berichtet, haben die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag eingereicht, der das Gehalt der Bundestagsabgeordneten betrifft. Demnach sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten in den kommenden …

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Nov 23 2017

Nächste Ausfahrt Weimar: Warum lassen wir Merkel und Steinmeier nicht ohne Bundestag regieren?

„Wie geht es weiter mit Deutschland? Groko, Neuwahlen, doch Jamaika?“, fragt sich der FOCUS und gibt leider auch gleich die falsche Antwort darauf: „Ein Staatsrechtler bringt nun eine erstaunliche Variante ins Spiel: Den Notstands-Artikel 81 im Grundgesetz. Es wäre ein einzigartiger Vorgang – mit viel Macht für den Bundespräsidenten.“ [1] Es gibt so Tage… Aber …

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Nov 20 2017

Kein „Joint“ Venture für Angela

Es sei nicht gelungen, Sondierungsgespräche erfolgreich abzuschließen. Sie werde alles tun, damit Deutschland auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt werde, so die geschäftsführende Bundeskanzlerin. Was meint sie denn mit „auch“? Das klingt fast, als hätte sie Deutschland bereits durch irgendwelche anderen schwierigen Wochen „gut“ geführt… Na ja, wie dem auch sei: Langsam aber sicher …

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Okt 27 2017

Giftiges Geschenk vom Zentralrat.

AfD-Politiker Glaser fiel bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten wegen seiner umstrittenen Islam-Äußerungen durch. Nun sagt der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime: Glaser solle den Posten ruhig bekommen. […] „Dann müssen wir eben damit klarkommen, dass wir einen Islamhasser und Rassisten als Bundestagsvizepräsidenten haben – das ist Deutschland 2017, das ist traurig, aber wahr“, sagt Mazyek. …

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Okt 24 2017

Eine neue Epoche beginnt.

Die Zeiten des widerspruchslosen Gemauschels im Bundestag sind vorbei. Ab heute wird Tacheles geredet. Ab heute wird wieder gestritten. Traumhaft. Danke, AfD! https://youtu.be/zavm-3ZvnEI

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