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Nov 28 2017

Das leise Ende der Ära Merkel

Über zwei Monate nach der historischen Bundestagswahl haben wir zwar endlich wieder eine echte Opposition im Bundestag, die sogar ihren Gegnern Respekt abnötigt — aber immer noch keine Regierung. Das wird vorerst so bleiben. Merkel muss weg, ist jedoch unverdrossen noch da. Das wird leider, vorerst, auch so bleiben. Wie geht es nun weiter?

Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel: Gleich mehrere Parteien, die wesentlich mehr verbindet als trennt (auch wenn sie lautstark einen gegenteiligen Eindruck vermitteln möchten), schaffen es nicht, auch nur die Vorgespräche einer potentiellen Koalition erfolgreich abzuschließen. Und das nicht zwei Wochen nach der Wahl, sondern respektable zwei Monate.

Ausgerechnet die FDP, von der niemand ernsthaft erwartet hat (schon gar nicht ihre Wähler), dass sie mehr als nur Mehrheitsbeschafferin einer riesengroßen Koalition sein wird, hat unerwartet die Reißleine gezogen und die aufgetankte Jamaika-Rakete kurz vor dem Countdown von der Startrampe geschubst.

Und mitten in diesem Chaos wachsen dem erwartungsgemäß überaus farblosen SPD-Bundespräsidenten Steinmeier überraschend ansatzweise Eier und er versucht, den krachend gescheiterterten SPD-Messias Schulz in eine Regierung zu schubsen, die weder er, die SPD-Basis, noch der amtierende SPD-Vizekanzler Gabriel wirklich wollen.

Das scheint alles keinen Sinn zu ergeben. Politiker, die plötzlich nicht opportunistisch und reflexartig nach der Macht greifen, ja geradezu gegen ihren Willen zur Regierungsbank getragen werden müssen? Und das, obwohl sie im Grunde alle in die selbe falsche Richtung rennen wollen, nur eben unterschiedlich schnell?

Der Schlüssel zu diesem Rätsel liegt in jener Person, die nach der Wahl ebenso lautlos der Dinge harrt, die da kommen mögen, wie sie es schon in ihrem „Wahlkampf“ getan hat. Die einzige, die sich in diesem Bild als gefühlte Naturkonstante nicht um Politik zu kümmern braucht und so oder so die Regierung führt, völlig egal, wer letztlich im Kabinett sitzt: Angela Merkel.

Die bleiernen Jahre der Alternativlosigkeit und des „weiter so!“ neigen sich langsam (zu langsam) aber sicher ihrem Ende zu. Weder ist der SPD ein Gewissen, noch der FDP spontan ein Rückgrat gewachsen. Selbstverständlich nicht. Aber sie wissen, oder fühlen es zumindest, dass man durch jegliche Beteiligung an dieser letzten Regierung Merkel nur endgültig politisch verbrennen kann. Ein sicherer Instinkt ist für Opportunisten überlebenswichtig.

Das ist die eigentlich frohe Botschaft dabei. Egal wie ich das einschätze oder mir wünsche: Diejenigen, die mit der Gruselraute regieren könnten, tun es nicht. Sie wollen nicht. Nicht, solange sie als Juniorpartner nicht die Zügel in die Hand bekommen, was per Definition schon ausgeschlossen ist. Sie sind auch nicht bereit, wie bisher um der Macht willen einfach mitzuspielen. Weil sie wissen, dass es dabei mittelfristig nur Verlierer gibt.

Während die SPD sich nun widerwillig auf zum letzten Gefecht macht, weil sie die Signale zwar gehört, aber letztlich doch ignoriert hat; während die FDP schon mal wiselflink in Deckung gegangen ist und die Grünen auf dem Komposthaufen der Geschichte nur entsetzt zuschauen können, wie „ihre“ Kanzlerin zusehends einsam untergeht (die Brandung gewinnt am Ende immer, egal wie groß der Fels ist) — da kann die AfD in aller Ruhe diese Bastion der Unvernunft sturmreif schießen.

Offenbar hat sie sich schneller im Parlament eingelebt, als ich mir vorstellen konnte. Ich konnte mir so Vieles vor ein paar Wochen noch nicht vorstellen. Mittlerweile kann ich mir sogar „österreichische Mehrheiten“ bei den vorgezogenen Neuwahlen vorstellen. Die kommen ziemlich sicher, wenn auch vermutlich noch nicht in sehr naher Zukunft. Merkel hat definitiv fertig. Es muss ihr nur noch jemand schonend beibringen.

Und ich freue mich drauf.