Regierung sucht Volk

Man sollte es nicht beschreien, denn in Berlin bleibt manches unvollendet, aber: Nur sechs Monate nach der Wahl könnte es — falls nicht wieder irgendwas dazwischen kommt — tatsächlich bald eine gewählte (und nicht nur im Amt verbliebene) Regierung geben. Ich schreibe bewusst nicht »neue«, denn das ist sie bis auf personelle Nuancen natürlich nicht. Problem dabei: Inzwischen haben viele Bürger gemerkt, dass sie sich verwählt haben. Das letzte Kabinett Merkel vertritt schon nicht mehr die Mehrheit der Wähler, bevor es überhaupt vollzählig angetreten ist.

Weiterlesen

Schicksalsdatum 4. März: Das GroKodil frisst seine Kinder (2/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD‐Mitglieder‐Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die Schweizer dürfen (oh süßer Luxus!) über die Abschaffung ihrer Rundfunk‐Zwangsgebühren abstimmen. Drei Fragezeichen für Europa. Teil 2 von 3.

Weiterlesen

Ganz neue Koalitionsgespräche!

Weidel versprach bei einem nur wenige Minuten langen gemeinsamen Auftritt vor der Presse eine »Politik, die im System spart und nicht bei den Menschen«. Als Schwerpunkt nannte sie »mehr Sicherheit im Land auch durch den Kampf gegen illegale Migration«. Beide hoben das harmonische Klima in den Koalitionsverhandlungen hervor und sparten nicht mit Lob für die Gegenseite.

Zugegeben, da habe ich ein wenig geschummelt — das passiert zwar tatsächlich, allerdings aktuell in Österreich. Fühlt sich gut an? Dachte ich mir auch so. Die charmante Alpenrepublik hat nach zehn Jahren »GroKo« die Notbremse gezogen und eine patriotische Wende eingeleitet. Möglich wurde das nicht zuletzt durch eine deutliche personelle Verjüngung nebst Kurswechsel bei den Konservativen. In der CDU werden derzeit unbestätigten Gerüchten zufolge die ersten Sägeblätter entrostet…

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/wahl-in-oesterreich-kurz-und-strache-regieren-oesterreich-1.3794568

Weiterlesen

Das leise Ende der Ära Merkel

Über zwei Monate nach der historischen Bundestagswahl haben wir zwar endlich wieder eine echte Opposition im Bundestag, die sogar ihren Gegnern Respekt abnötigt — aber immer noch keine Regierung. Das wird vorerst so bleiben. Merkel muss weg, ist jedoch unverdrossen noch da. Das wird leider, vorerst, auch so bleiben. Wie geht es nun weiter?

Weiterlesen

Kein »Joint« Venture für Angela

Es sei nicht gelungen, Sondierungsgespräche erfolgreich abzuschließen. Sie werde alles tun, damit Deutschland auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt werde, so die geschäftsführende Bundeskanzlerin.

Was meint sie denn mit »auch«? Das klingt fast, als hätte sie Deutschland bereits durch irgendwelche anderen schwierigen Wochen »gut« geführt… Na ja, wie dem auch sei: Langsam aber sicher neigt sich dieser Rauten‐Spuk dem Ende zu. Besser ist das.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017–11/jamaika-verhandlungen-abbruch-szenarien-neuwahlen

Weiterlesen
Menü schließen