Schlagwort-Archiv: Recht

Was wurde aus… Erklärung 2018, IBÖ‐Prozess, Tommy Robinson und Farmlands?

Vieles hat sich in den letzten Wochen und Monaten getan und mancher Faden blieb unterwegs scheinbar lose hängen. Das geht natürlich nicht. Zeit, in diesen turbulenten Tagen für einen kurzen Moment inne zu halten und zu schauen, was aus den Projekten wurde, für die auch ich hier eifrig »getrommelt« habe.

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Serientäter GroKo: Wer einmal Recht bricht… #NoUploadFilter

Kaum haben es sich die Musterdemokraten nach langem Gezerre in ihren Posten und Pöstchen bequem eingerichtet, macht die neue alte Große Koalition exakt da weiter, wo sie vor der Wahl aufgehört hat: Es wird munter Recht gebrochen, Unrecht in neue Paragraphen gegossen und die Zügel der Zensurmaschinerie werden weiter angezogen. Inzwischen dämmert auch einigen Linken, …

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Razzien bei der IBÖ #HeimatLiebeIstKeinVerbrechen

Am Freitag wurden in Österreich mehrere Büros und Privatwohnungen von leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung durchsucht, deren Konto bei einer ungarischen Bank unter dubiosen Umständen gekündigt. Diese drastischen Maßnahmen wirken angesichts des friedlichen Aktivismus der IB grundsätzlich schon befremdlich, werfen aber speziell im Kontext der politischen Verhältnisse in Ungarn und Österreich besonders viele Fragezeichen auf. …

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»Glaubensfreiheit«: Bayrischer Richter hängt Kreuz für Taliban ab

Ein »21‐jähriger« Asylbewerber »aus Afghanistan«, der mit den […] Taliban sympathisiert haben soll [und einem Landsmann mit dem Tod gedroht hat, weil dieser Christ geworden war], wird […] angeklagt. Der Richter entscheidet, […] das Kreuz im Gerichtssaal abhängen zu lassen. […] So weit sich Verfahrensbeteiligte […] in ihrer Glaubensfreiheit beeinträchtigt fühlten und ein Verhandeln unter …

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Sexuell belästigte… äh, »Männer«

Und eine Studie der Universität Michigan bestätigt: Männer, die traditionelle Geschlechterrollen infrage stellen, wurden häufiger gegen ihren Willen angefasst oder bekamen herablassende Kommentare zu hören. Unerklärlich… Aber irgendeinen Nachteil muss die Sache schließlich haben. Na ja, egal. Legen wir an dieser Stelle stattdessen einfach mal eine Schweigeminute für jene Opfergruppe ein, die in diesem Kontext …

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Gab startet Kartellklage gegen Google

Das soziale Netzwerk Gab.ai beschuldigt Google des Verstoßes gegen die Bundes‐Kartellrechtsgesetze, nachdem der Technologie‐Gigant Gab aus dem Google Play Store geworfen hat. Dies geht aus der am Donnerstag eingereichten Klage hervor. »Google ist die größte Bedrohung für den freien Informationsaustausch«, äußerte Gabs Geschäftsführer Andrew Torba dazu. »Gab begann den Kampf gegen die großen Technologie‐Firmen auf …

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