Schicksalsdatum 4. März: Das GroKodil frisst seine Kinder (2/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD‐Mitglieder‐Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die Schweizer dürfen (oh süßer Luxus!) über die Abschaffung ihrer Rundfunk‐Zwangsgebühren abstimmen. Drei Fragezeichen für Europa. Teil 2 von 3.

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Traue keiner Umfrage, die Du nicht selbst gefälscht hast

08.01.2018 AfD verliert spürbar an Zustimmung (Forsa): Einen spürbaren Verlust muss die AfD hinnehmen. Als einzige Partei verliert sie zwei Prozentpunkte und fällt auf zehn Prozent zurück.

09.01.2018 FDP fällt zurück, AfD legt zu (Spiegel): Auf Platz drei folgt die AfD mit rund 14,5 Prozent. Die Rechtspopulisten konnten damit erneut zulegen.

So, und nun? Werfen wir eine Münze?

Quellen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172258197/Forsa-Umfrage-AfD-verliert-spuerbar-Schulz-auf-neuem-Rekordtief.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spon-wahltrend-fdp-faellt-zurueck-afd-legt-zu-a-1186895.html

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Navigationsprobleme bei N‐TV

In Ländern wie Dänemark, Skandinavien und Kanada, die der Bundesrepublik kulturell, politisch und gesellschaftlich nahe stehen, ist eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten längst parlamentarischer Alltag. […] Ohnehin müsste eine Minderheitsregierung in der Bundesrepublik nicht vier Jahre halten. Nach einer Übergangsphase von zwei Jahren könnte es Neuwahlen geben — mit der Aussicht auf neue Mehrheiten.

Wenn man als Redakteur im Ressort Politik über ausländische Parlamente schwadroniert und nicht mal die europäische Landkarte richtig deuten kann… Großes Kino, Christian Rothenberg von n‐tv, großes Kino! Es ist übrigens vorgesehen, dass jegliche Regierung in der Bundesrepublik vier Jahre hält.

(Das wird sie natürlich nicht, aber sollte sie theoretisch zumindest. Sonst können wir auch gleich Neuwahlen ansetzen und müssen nicht zwei weitere Jahre verplempern!)

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Fuer-eine-grosse-Minderheitsregierung-article20156332.html

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Merkel bleibt. Auch ohne Wahlen.

Nach dem überraschenden Rückzug der FDP von den Jamaika‐Sondierungen spricht CDU‐Chefin Angela Merkel von Verantwortung, die sie habe und auch weiter übernehmen wolle. Im Interview im ARD‐Brennpunkt macht Merkel auch deutlich: Das gilt auch für den Fall von Neuwahlen. Sie sei dieses Jahr im Wahlkampf immer wieder gefragt worden, ob sie denn für die vollen vier Jahre als Bundeskanzlerin zur Verfügung stehen werde. »Also es wäre jetzt sehr komisch, zu sagen: Das, was ich den Wählerinnen und Wählern gesagt habe in diesem ganzen Wahlkampf gilt nicht mehr. Also ja!«

Ja, das wäre echt komisch!
Das heißt… sie geht? Ich bin irritiert.


https://youtu.be/vJUlAEXm6O8

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/merkel-stehe-als-kanzlerkandidatin-wieder-bereit-100.html

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Kein »Joint« Venture für Angela

Es sei nicht gelungen, Sondierungsgespräche erfolgreich abzuschließen. Sie werde alles tun, damit Deutschland auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt werde, so die geschäftsführende Bundeskanzlerin.

Was meint sie denn mit »auch«? Das klingt fast, als hätte sie Deutschland bereits durch irgendwelche anderen schwierigen Wochen »gut« geführt… Na ja, wie dem auch sei: Langsam aber sicher neigt sich dieser Rauten‐Spuk dem Ende zu. Besser ist das.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017–11/jamaika-verhandlungen-abbruch-szenarien-neuwahlen

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SPD zwischen Schulz und GEZ‐Pornos

SPD zwischen Schulz und GEZ‐Pornos
Unheilbar: Martin Schulz.

»Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster nimmt knapp vier Wochen vor dem Parteitag konkretere Formen an. Die bisherige stellvertretende Vorsitzende Aydan Özoguz will sich beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin nicht erneut für das Amt bewerben – aber mit dafür sorgen, dass der Posten wieder an eine Frau geht«, berichtet die WELT. [1] Keine Sorge, der Artikel kommt noch in Schwung. Im Gegensatz zur SPD.

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Gemütlich Richtung Neuwahlen

Die Union verliert laut Meinungsforschern mit zunehmender Dauer der Jamaika‐Sondierungen an Zustimmung in der Bevölkerung. […] Nur noch 30 Prozent würden demnach CDU/CSU wählen. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober 2011. Die AfD kommt mit 13 Prozent auf den besten Wert seit Dezember 2016.

https://youtu.be/v_EWWyJfgPc

Weitermachen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article170533771/Union-auf-Sechs-Jahres-Tief-AfD-mit-bestem-Wert-seit-fast-einem-Jahr.html

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