Schlagwort-Archiv: Diktatur

Free Tommy Robinson!

Spätestens nach der gestrigen Festnahme des britischen Journalisten, Aktivisten und Islamisierungs‐Kritikers Tommy Robinson [1], nebst seiner unmittelbar darauf folgenden Verurteilung im Schnellstverfahren zu 13 Monaten Gulag, pardon Gefängnis, dürfte auch dem Letzten klar geworden sein: Das Vereinigte Königreich befindet sich endgültig auf dem gesellschaftlichen Weg Richtung UKdSSR.

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London has fallen — oder: Eine gute und eine schlechte Nachricht

Die Gute zuerst: Grenzsicherung, Terror‐Bekämpfung, Abschiebung und ähnliche Anachronismen ehemaliger Rechtsstaatlichkeit funktionieren in Europa noch (oder wieder) ziemlich gut. Erschreckend gut sogar! Die Schlechte: Leider nur sehr selektiv. Diese Maßnahmen richten sich immer unverhohlener gegen Kritiker, Journalisten und unbescholtene Bürger. So war das eigentlich nicht gedacht.

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Europa auf dem Weg in die Diktatur #FreePettibone #FreeSellner

Stell Dir vor, Du planst in einem fremden Land eine öffentliche Rede, ausgerechnet zum Thema Meinungsfreiheit, oder Du möchtest ein Interview mit einem Dissidenten führen — und bereits am Flughafen nimmt Dich die Polizei in Empfang und das Elend seinen Lauf. »Gut«, denkst Du vielleicht, »Ich wollte ja ohnehin nicht nach Nordkorea oder in die …

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Warum ich weiter kämpfe

Gelegentlich wird die Frage an mich herangetragen: Warum tust Du Dir eigentlich jeden Tag diese Hetze in den Mainstreammedien an? Wird man nicht irgendwann verrückt davon? Um mal mit der zweiten Frage zu beginnen, weil es schneller geht: Ja. Wird man. Ich habe schon vor geraumer Zeit den Verstand verloren. Seither ist Vieles leichter. Und …

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Gute Nacht, EU. Hallo Europa!

»Der SPD‐Vorsitzende Martin Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Die EU‐Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen«, berichtet N‐TV. [1] Mehr so nebenbei, praktisch im Vorübergehen, ist der SPD‐Parteitag auch kollektiv in der Koalitionsfrage umgefallen und hat darüber …

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Nächste Ausfahrt Weimar: Warum lassen wir Merkel und Steinmeier nicht ohne Bundestag regieren?

»Wie geht es weiter mit Deutschland? Groko, Neuwahlen, doch Jamaika?«, fragt sich der FOCUS und gibt leider auch gleich die falsche Antwort darauf: »Ein Staatsrechtler bringt nun eine erstaunliche Variante ins Spiel: Den Notstands‐Artikel 81 im Grundgesetz. Es wäre ein einzigartiger Vorgang — mit viel Macht für den Bundespräsidenten.« [1] Es gibt so Tage… Aber …

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Big Brussels is watching you!

»EU‐Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen«, berichtet Heise [1] unter der durchaus passenden Überschrift »Zensurfilter sollen über Europa kommen«. Unter anderem geht aus dem Artikel hervor: »So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen.« Super. Wenn wir jetzt …

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Schön tief Luft holen…

Feiertage, wie kürzlich der Tag der Deutschen Einheit, sind immer eine gute Gelegenheit, für einen Moment innezuhalten, die quirlige Welt auszublenden, neugierig in die plötzlich einsetzende Stille zu lauschen und entspannt Bilanz zu ziehen. Nun, so hatte ich mir das zumindest vorgestellt… Es kam natürlich alles ganz anders. (Das hätte ich mir freilich auch denken …

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Wie man zu dem wird, was man eigentlich bekämpfen wollte.

Die Überschrift ist, gebe ich zu, nicht perfekt gewählt. Das Wie ist gar nicht die spannende Frage und leicht erklärt: Menschen sind eben so. Erlangen sie (politische) Macht, werden sie ihr um ihrer selbst willen verfallen und sie um jeden Preis behalten wollen. Macht korrumpiert, das ist keine neue Erkenntnis. Nur, was lernen wir daraus? …

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