Schlagwort-Archiv: Bundestag

Schröder (Gerhard, nicht Atze) empfiehlt Merkel-Nachfolger

Einer der schlechtesten Kanzler der Bundesrepublik, Totengräber des »S« in SPD und vorzeitig aus dem Amt geschieden, gibt schon mal wertvolle Tipps für geeignete Kanzler-Kandidaten. Genau mein Humor!

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Was wurde aus… Erklärung 2018, IBÖ-Prozess, Tommy Robinson und Farmlands?

Vieles hat sich in den letzten Wochen und Monaten getan und mancher Faden blieb unterwegs scheinbar lose hängen. Das geht natürlich nicht. Zeit, in diesen turbulenten Tagen für einen kurzen Moment inne zu halten und zu schauen, was aus den Projekten wurde, für die auch ich hier eifrig »getrommelt« habe.

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Phase 2: Die Erklärung 2018 startet als Petition durch

Die von mehr als 165.000 Bürgern unterzeichnete die Erklärung 2018 wurde am 16. Mai von Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder und Michael Klonovsky dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses übergeben. Seit heute ist sie nun als Petition zur Unterzeichnung beim Bundestag freigeschaltet. Nicht nur für die bisherigen Unterstützer eine gute Gelegenheit, ihre Stimme »offiziell« zu machen, sondern …

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Diagnose: Kann man sich spahn

Die Neuer Zürcher Zeitung erweist dem Ruf der Schweizer Presse als »Westfernsehen für Leseratten« alle Ehre und lädt den neuen deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn zum Interview. Vielleicht hatte er gehofft, dass er damit in Deutschland keine große Aufmerksamkeit erregt. Nur um sicher zu gehen, dass jene Hoffnung in jedem Fall vergeblich ist, und weil Herr …

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Regierung sucht Volk

Man sollte es nicht beschreien, denn in Berlin bleibt manches unvollendet, aber: Nur sechs Monate nach der Wahl könnte es — falls nicht wieder irgendwas dazwischen kommt — tatsächlich bald eine gewählte (und nicht nur im Amt verbliebene) Regierung geben. Ich schreibe bewusst nicht »neue«, denn das ist sie bis auf personelle Nuancen natürlich nicht. …

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Schicksalsdatum 4. März: Das GroKodil frisst seine Kinder (2/3)

Wer jetzt spontan in seinen Kalender geschaut hat, was zur Hölle für diesen Tag geplant ist, dürfte sich in guter Gesellschaft befinden. Der Termin wirkt auf den ersten Blick ziemlich unverdächtig. Dabei hat er in dreifacher Hinsicht das Potential für ein politisches Erdbeben: Der SPD-Mitglieder-Entscheid zur GroKo endet, Italien wählt ein neues Parlament und die …

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Der kleine Lauschangriff: Die AfD im Bundestag als Hörspiel

Bevor ich euch ins Wochenende entlasse (na ja, seien wir ehrlich, es ist eher der Versuch, mich ins Wochenende zu entlassen), noch eine Empfehlung. Johannes Thiesen, besser bekannt unter dem Namen seines YouTube-Kanals »Philosophy Workout« [1], hat sich die Mühe gemacht, Bundestagsreden der AfD als Podcast aufzubereiten. Eine tolle Möglichkeit auch für unterwegs, um mal …

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Nur Edel-Pöbler für den Rechtsausschuss!

Darf so einer an der Spitze des Rechtsausschusses stehen? Ist der Rechtsausschuss eine Resozialisierungsanlage für Krawall-Abgeordnete? Soll man also darauf hoffen, dass ein Pöbler weniger pöbelt, weil er eine sehr herausgehobene Funktion hat, weil er ein Repräsentant des Rechts ist? […] Das kann nur jemand sein, der für den Geist des Grundgesetzes steht — der …

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Bundestag ist sicher: Linke haben keine Kontakte zu Linken.

Generell haben viele Parlamentarier Bedenken gegen eine Beteiligung der AfD an dem Gremium. Mitglieder der Partei haben Kontakte zu Rechten. Einige Abgeordnete befürchten, dass die AfD Details nachrichtendienstlicher Aktivitäten gegen Rechtsextreme an diese weitergeben könnte. Interessante Begründung. Das müsste ja im Umkehrschluß bedeuten, dass die problemlos durchgewunkenen Mitglieder von Grünen, SPD und Linken (!) keine …

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Lob von der SPD: Die AfD tut der Demokratie gut

»Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen«, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. »Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.« Sicher eine Umgewöhnung für …

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